Gebühren-Hammer für die Marktplatz-Nutzung
Sind nun auch Stadtteil-Feste in Gefahr?
Die Ampel für die Oldtimerfreunde der Blankeneser Benzingespräche steht bei der Verkehrsbehörde auf „rot“, denn sie verzichtet nicht auf die hohen Nutzungsgebühren für die regelmäßigen Treffen auf dem Marktplatz.

Foto: Freepic/ArthurHidden
Wie berichtet, müssen die Fans historischer Automobile für ihre regelmäßigen Zusammenkünfte auf dem Blankeneser Marktplatz nun, nach Fertigstellung des Areals, saftige Gebühren bezahlen. 381 Euro pro Aktion verlangt der Amtsschimmel. Dagegen hatten die Oldtimerfreunde kürzlich protestiert. Außerdem hatten die Parteien während einer Sitzung der Bezirksversammlung mehrheitlich einen Beschluss dahingehend gefasst, dass die Behörde für Verkehr und Mobilität prüfen solle, ob Non-Profit-Aktionen, wie es die Treffen nun mal darstellen, gemeinnützigen Veranstaltungen gleichzusetzen sind und in dem Fall auf die hohen Nutzungsgelder verzichtet werden könne. Das wurde abgelehnt. Ein entsprechendes Schreiben liegt dem Rissener vor. „Eine Anpassung der Gebührenordnung für die Verwaltung und Benutzung der öffentlichen Wege, Grün- und Erholungsanlagen (WegeGebO) wird seitens der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende als nicht zielführend erachtet. (…) Eine Ausweitung auf begrifflich nicht näher definierte Non-Profit-Veranstaltungen birgt ein erhebliches Verwirrungs- und Diskussionspotenzial in den Bezirksämtern bezüglich der gebührenrelevanten Einordnung von Veranstaltungen“, so heißt es in der Begründung.
Doch damit nicht genug. Der Förderkreis Historisches Blankenese plant, mit den Blankeneser Benzingesprächen regelmäßige Veranstaltungen zum Thema Mobilität in Blankenese im Wandel der Zeiten anzubieten, wenn die Bühne auf dem Marktplatz fertiggestellt ist. Deshalb hatte Dr. Jan Kurz, Vorsitzender des Förderkreises, einen entsprechenden Antrag ans Bezirksamt gestellt (wir berichteten). Auch in diesem Fall verlangt die Verwaltung hohe Gebühren: „Es wurde nach Prüfung festgestellt, dass für die beantragte Fläche von 1200 Quadratmetern eine Gebühr von 1020 bis 1530 Euro pro Veranstaltung zu veranschlagen wären, wobei wir auf Grund des Veranstaltungscharakters eher im unteren Bereich der Gebührenspanne lägen“, so heißt es in einem Antwortschreiben des Altonaer Bezirksamtes. Eine Summe, die die Vereinsmitglieder nicht stemmen können. „Ich finde es bedauerlich, dass die Verwaltung den Veranstaltern nicht entgegenkommt und hoffe, dass man sich noch aufeinander zubewegt“, sagt Wolf Achim Wiegand, FDP-Bezirksversammlungsabgeordneter.
Auch Dr. Anke Frieling, CDU-Bürgerschaftsabgeordnete für den Hamburger Westen, ist irritiert. "einerseits beklagen sich viele über den fehlenden gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Stadtteilen. Andererseits wird bürgerschaftliches Engagement auf diese Weise kaputt gemacht. Das geht so nicht." Indes ist Oliver Diezmann, Vorsitzender der Blankenese Interessen-Gemeinschaft (BIG) „sprachlos“. Damit sei die Veranstaltung nicht mehr durchführbar. Außerdem würden sich weitere Probleme für das Miteinander im Stadtteil ergeben „Wenn schon für gemeinnützige Vereine so hohe Gebühren für die Nutzung des Marktplatzes samt Bühne erhoben werden und dies nur das untere Ende der Finanzskala ist – wie mag es dann für unsere Sommerfeste oder Straßenfeste mit dem Marktplatz aussehen. Das ist ja gar nicht mehr darstellbar“, sagt er aufgebracht. Der BIG-Chef erhofft sich „eine Lösung, wie bei der Altonale. Bei dem großen Stadtteil-Fest werden auch Ausnahmen gemacht. Wieso soll das in Blankenese nicht gehen.“ Diezmann will nun bei der Verwaltung nochmal nachhaken.
mk
